CityBoost für Innenstädte der Zukunft

CityBoost für Innenstädte der Zukunft

Mit dem CityBoost zum BID

Schon mal von Business Improvement Districts (BID) gehört? In Rheinland-Pfalz besser bekannt als LEAP – lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte. BIDs bzw. LEAPs zielen darauf ab, durch privates Engagement und Kapital die Attraktivität von innerstädtischen Quartieren zu steigern und so die jeweiligen Standorte zu stärken. Voraussetzung für die Einrichtung von BIDs in Rheinland-Pfalz ist das Erreichen einer gesetzlich geregelten Zustimmungsquote von 15 Prozent der Grundstückseigentümer des Quartiers. Ein Landesgesetz  regelt die Details.

BIDs haben sich bereits vielerorts als wichtiges Element der Stadtentwicklung etabliert. Durch das Engagement und die Eigeninitiative von Grundstückseigentümern sowie Einzelhandels-, Gastronomie- und Dienstleistungsbetrieben wurden Quartiere aufgewertet, Immobilienwerte erhalten und Leerstände wiederbelebt.

Aber: Für die Etablierung eines BID braucht es schon in der Vorgründungsphase großes Engagement. Deshalb hat Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt den CityBoost gestartet. Gezündet wird er in zwei Stufen:

Stufe eins umfasst eine Anschubfinanzierung in Höhe von bis zu 15.000 €.

Stufe zwei umfasst einen Personalkostenzuschuss in Höhe von bis zu 150.000 Euro.

Der CityBoost – Anschub für neue Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte

Zum Antragsformular

Details zur Förderung finden Sie in unseren FAQ.

Der Zusammenschluss von Innenstadtakteuren in einem Quartier, wie zum Beispiel von Grundstückseigentümern, Immobilienbesitzern, Händlern, Gastronomen oder Dienstleistern. Insgesamt können bis zu 10 Pilotprojekte in der Vorgründungsphase eines BIDs mit jeweils 50% der anfallenden Ausgaben (maximal 15.000 € pro Projekt) gefördert werden. Nach Gründung des BIDs können fünf Pilotkommunen eine anteilige Förderung von bis zu 90 % der Aufwendungen für einen BID-Manager (bis zu 30.000 EUR pro Jahr) für maximal fünf Jahre (Laufzeit eines BID-Projekts) erhalten.

Hinweis: Die Fördermittel sind aktuell noch verfügbar.

Stufe 1

Die Anschubfinanzierung in Stufe 1 soll Teile der Kosten abdecken, die bereits entstehen, bevor sich ein BID ordnungsgemäß gegründet hat und Beiträge erheben kann.

Ein Antrag auf Einrichtung eines BID muss an die Gemeinde gestellt werden. Er setzt u.a. voraus, dass die Zustimmung der Eigentümer von 15 % der im Projektbereich gelegenen Grundstücke, die mindestens 15 % der Gesamtfläche des BID umfassen müssen, vorliegt. Daraus folgt, dass bereits in dieser sehr frühen Phase zahlreiche der betroffenen Eigentümer angesprochen, informiert und überzeugt werden müssen, für das geplante BID zu stimmen. Folglich entstehen Kosten etwa für Marketingkonzepte, für die Entwicklung eines Logos oder von grafischen Darstellungen oder Animationen des geplanten Projekts, für Rechtsberatung, Akquise, Veranstaltungen, Workshops, etc.

Konkret könnten beispielsweise die folgenden Aufgaben gefördert werden:

  • Erstellung eines Argumentationspools für die Ansprache der Eigentümer,
  • Erstellung eines ersten Entwurfs eines Maßnahmenkatalogs,
  • Erstellung eines Entwurfs des Ausgaben- und Finanzierungsplans und der Abrechnungsmodalitäten,
  • Erstellung eines Konzeptes des Durchführungsprozesses mit Zeitplan, Meilensteinen etc.
  • Einwerbung der Unterstützungserklärungen der Grundstückseigentümer,
  • Durchführung eines ersten Eigentümer- und Nutzertreffens, ggf.,
  • Einleitung des eigentlichen Prozesses zur Erlangung der Satzung.

Stufe 2

Aufgrund der Komplexität des Themas BID ist zu überlegen, ob ein professioneller Manager angestellt oder beauftragt werden sollte, der das Projekt betreut. Zu den Aufgaben eines BID-Managers zählen beispielsweise die Umsetzung des Maßnahmenkataloges, strategische Vorausplanung, die Betreuung der Stakeholder, Marketingmaßnahmen, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie die Kostenkontrolle und eine regelmäßige (jährliche/vierteljährliche/monatliche) Abrechnung.

Hier kommt Stufe zwei des CityBoost ins Spiel. Das Land fördert die Personalkosten für einen BID-Manager anteilig mit bis zu 150.000 €. Denn die Beiträge der Grundstückseigentümer im Rahmen des BIDs sollen nicht in Personalkosten fließen, sondern zu einem möglichst großen Teil direkt ins Quartier.

Hinweis: Stufe 1 und 2 sind auch unabhängig voneinander förderfähig. Es muss also nicht eine Förderzusage für Stufe 1 gegeben haben, um einen Antrag auf Stufe 2 stellen zu können.

Über dieses Antragsformular. Bitte senden Sie das ausgefüllte Formular per Mail an  innenstaedte@mwvlw.rlp.de.

In der Vorgründungsphase des BID wird keine Frist gesetzt. Stufe eins des CityBoost kann auf Antrag bewilligt werden und wird unabhängig davon gewährt, ob letztlich ein BID gegründet wird. Stufe zwei kann nach erfolgreicher Gründung des BID beantragt werden.

Der Antragsteller muss einen Ausgaben- und Finanzierungsplan vorlegen, der eine nachvollziehbare Kalkulation der Kosten darstellt, welche auf Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit überprüfbar ist. Zudem muss im Antrag bestätigt werden, dass die Gesamtfinanzierung gesichert ist. Insbesondere die einzusetzenden Eigenmittel sind zu erläutern.

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel über die Antragsbewilligung. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht.

Noch nicht viel schlauer?

Alles zum Thema Business Improvement District und LEAP finden Sie im Leitfaden „Neue Impulse für die (Innen-)Stadt“ des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, sowie der IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz, des Handelsverbandes Rheinland-Pfalz und des Städtetages RLP, den Sie hier runterladen können.

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Bei Fragen und Unterstützungsbedarf bei der Antragsstellung melden Sie sich gern.

Almut Rusbüldt

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

Innenstädte der Zukunft
Telefon: 06131/16-2621
E-Mail: Almut.Rusbueldt@mwvlw.rlp.de